04.07.2022 in Bundespolitik

Konzertierte Aktion: Ergebnisse im Herbst

 

Bundeskanzler Olaf Scholz lud zum Gipfel, beriet mit Arbeitgebern, Gewerkschaften und Wissenschaftlern, um die Inflation zu stoppen und eine Wirtschaftskrise abzuwenden. Wer machte mit bei der Konzertierten Aktion und wann sehen wir Ergebnisse? Ein Überblick. (jv/gu)

 

09.06.2022 in Bundespolitik

Notizen zum Wahlalter und zur Gleichberechtigung

 

Vor 50 Jahren, am 9. Juni 1972, verabschiedete der (westdeutsche) Bundestag ein Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes. Schon bei der Bundestagswahl im gleichen Jahr durften erstmals alle Bürger/-innen ab 18 Jahren ihre Stimme abgeben. Heute wird diskutiert, ob bereits 16-Jährige wählen dürften.

Gegner (m/w/d) der Wahlrechtsänderung bezweifelten (wie auch in der heutigen Debatte) die geistige Reife junger Menschen. Volljährig wurden Jugendliche bis 1975 erst mit 21 Jahren.

Die Befürworter: Bereits 18- bis 21-Jährige stehen im Berufsleben und werden auch mit 18 zum Wehrdienst eingezogen.

 

25.05.2022 in Bundespolitik

Bürger entlasten: Erneuerbare Energien massiv ausbauen

 

„Für eine soziale und ökologische Energiewende: Ausbau der Erneuerbaren Energien massiv beschleunigen - Bürgerinnen und Bürger entlasten“, heisst die gemeinsame Erklärung der Vorsitzenden der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage sowie der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament, die sie bei einer Beratung am 23. und 24. Mai 2022 in München verabschiedeten. Dazu der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg, Daniel Keller.

 

04.05.2022 in Bundespolitik

Recht auf Internet-Zugang kommt!

 

Analog zum klassischen Telefon kommt jetzt auch ein Recht auf einen digitalen Internet-Anschluss. Zunächst sind mindestens 10 Megabit pro Sekunde im Download und 1,7 MBit/sec im Upload vorgesehen.

Dieser Schritt war längst überfällig. In einer freien demokratischen Gesellschaft gehört der Zugang zu unzensierten Informationen und die freie Meinungsäußerung zu den Grundrechten. Der Zugang zum Internet ist eine wichtige Ergänzung zu den bisherigen Informationsmedien und -Kanälen. Über Geschwindigkeit und Ansprechzeiten (Latenz) lässt sich ausgiebig streiten. Der Autor der Zeilen verfügt über einen Internetanschluss mit 15 MBit/sec up- und 1 MBit/sec download. Für den Hausgebrauch und das Homeoffice ohne aufwändige (foto)grafische Arbeiten reicht das.
Die pauschale Forderung nach mehr Tempo, wie die Opposition jetzt zum Thema beiträgt, stellt Tatsachen auf den Kopf. Das Gesetz war, wie gesagt, längst überfällig! Hätte man längst in die Wege leiten können... (gu)
 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

Für Sie im Bundestag

Mathias Papendieck

Wahlkreis 63: LOS, FFO

LOS SPD bei Facebook!

Besuche unsere Seite auf Facebook!

Newsticker

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Ein Service von websozis.info

Besucher:670454
Heute:94
Online:2