23.12.2024 in Allgemein

Eine Bilanz 2024

 

Das Weihnachtsfest ist Licht, verheißt Zuversicht und Hoffnung! Das ist die Kernbotschaft aller christlichen Religionen. Das Kind in der Krippe von Bethlehem steht stellvertretend für die Geborgenheit in einer fremden Umgebung. Auch wenn wir keine Christen mehr sein mögen oder einer anderen Religion folgen: Das Bild von der Krippe steht für alle, die Schutz benötigen…(gu)

 

14.11.2024 in Allgemein

Wohin die Reise mit der Union geht! Du brauchst einen Dienstwagen!

 

KOMMENTAR

Die Union hetzt gegen das Deutschland-Ticket. Zu teuer! Dem normalen Fahrgast in den Öffentlichen, der jeden Morgen zur Arbeit fährt, würde der Fortfall das bis zu 100 Euro im Monat kosten. 13 Mio. Bürger haben das Ticket. Klimaschutz? Egal!

Am Dienstwagen und den Privilegien, ihn auch privat zu nutzen daran wollen Union und FDP auch nicht rütteln. Der Staat zahlt beim Dienstwagenprivileg gegenwärtig bis zu 5,5 Mrd. Euro. Vor allem die einkommensstärksten zehn Prozent der Bevölkerung mit mehr als 80.000 Euro Bruttojahresgehalt profitieren von der Regelung.

Den Soli zahlen nur noch Wohlhabende. Das hält die FDP – ehemals Liberale - darunter auch Christian Lindner für verfassungswidrig. Sie fordern seine vollständige Abschaffung. Der Grundsatz der Gleichbehandlung werde verletzt, da ihn nur Unternehmen und die Einkommensstärksten zahlen müssen. Der Ostaufbau sei im Übrigen abgeschlossen! Fleiß muss einfach belohnt werden!

Nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht darüber, ob der Solidaritätszuschlag noch rechtens ist. Zur Erinnerung; Der Soli wurde 1991 eingeführt. Seit dem Jahr 2021 sind rund 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler davon befreit. Personen ab einem jährlichen Bruttoeinkommen von ca. 85.000 Euro und Unternehmen entrichten ihn weiterhin. (Hajo Guhl)

Merke: Verdienst Du mehr als 85.000 Euro pro Jahr, musst Du unbedingt Union wählen.
 

08.10.2024 in Allgemein

Willy Brandt: Gedenken an einen Großen

 

Heute vor 32 Jahren, am 8. Oktober 1992 starb Willy Brandt! Den Fall der Mauer, dessen Grundlagen er durch seine weit voraus schauende Politik in den frühen Sechziger Jahren gelegt hatte, durfte er noch schwer krank erleben. Und was sagte der (echte) Vater der Wiedervereinigung dazu: Es wächst zusammen, was zusammen gehört! Tut es! Auch wenn einige es nicht wahrhaben wollen! Oder sich damit schwer tun!

Zurück blicken ist manchmal notwendig: Willy Brandt, Herbert Wehner und schließlich Helmut Schmidt waren sich übrigens überhaupt nicht grün. Sie mochten sich nicht, aber sie hatten den kleinsten gemeinsamen Nenner gefunden, um Sozialdemokratie voranzubringen. Auch wenn es knirschte.

Wir leben heute in anderen Zeiten bzw. unter anderen Bedingungen. Ob die "Großen Alten" Antworten auf die Probleme und Fragen hätten, lässt sich recht einfach beantworten. Helmut Schmidt, lange Zeit kritischer Begleiter unserer Nach-Wende-Bundes-Republik zur Frage, ob er noch "Kanzler könne": Eher nicht. Er hatte es wohl auf sein Alter gemünzt, ihm war aber auch klar, dass er auf aktuelle Fragen wohl keine verbindlichen Antworten geben konnte. Wenn auch klare Analysen. Wie eben auch ein Willy Brandt. So sie noch lebten.

 

01.10.2024 in Allgemein

Aktualisiert: 3. Oktober: 34 Jahre Wiedervereinigung

 

 

Vor fast 35 Jahren fiel am 09.November 1989 die Mauer. Bürger der DDR hatten durch die Montags-Demos in Leipzig und dann schließlich die Berliner rund um den Palast der Republik das marode Regime von Funktionärs-Greisen gekippt. Dann ging alles ziemlich schnell. Gut ein knappes Jahr später feierten am 3.Oktober 1990 die Deutschen gemeinsam in Ost und West die offizielle Wiedervereinigung.

  • "Die Wiedervereinigung ist die glücklichste Stunde der jungen deutschen Geschichte. In Ostddeutschland sei eine Aufbauleistung gelungen, die beispiellos sei. Wenn wir heute gemeinsam auf unser vereintes Deutschland schauen, können wir sagen, wir gemeinsam haben das geschafft", meinte Dietmar Woidke (SPD), Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) in einer Videobotschaft zu den Feierlichkeiten am Tag der Deutschen Einheit in Schwerin.
  • Ost und West hätten von der Deutschen Einheit profitiert. "Seit 34 Jahren in einem vereinten Land in Frieden, Freiheit und Demokratie" zu leben: "Das ist alles andere als selbstverständlich." So MVP-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD).
  • Vollendet sei die Deutsche Einheit auch nach 34 Jahren natürlich nicht, so Bundeskanzler Olaf Scholz. Rufe man sich jedoch die damalige Ausgangslage in Erinnerung, "dann sind wir gleichwohl weit vorangekommen". Schließlich gebe es kein vergleichbares Land der Welt, das in den vergangenen Jahrzehnten vor einer ähnlichen Herausforderung gestanden habe.
 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
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14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

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