12.05.2023 in Allgemein

Brandenburg: Tiefe Geothermie und Abwärme für Energiewende nutzen

 

Bis Ende des Jahrzehnts sollen Energie und Wärme nach dem Willen der Bundesregierung überwiegend klimaneutral erzeugt werden. Brandenburg ist bereits Vorreiter beim Ausbau erneuerbarer Energien. Bei der Windenergieerzeugung pro Kopf nimmt Brandenburg den Spitzenplatz in ganz Deutschland ein.

Wir setzen alles daran, diesen Vorsprung noch zu vergrößern. „Das Ziel ist, den Ausbau erneuerbarer Energien weiter zu beschleunigen. Was uns dabei leitet, ist der Vierklang von Umweltverträglichkeit, Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit und Akzeptanz “, sagt Helmut Barthel, stellv. Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

 

08.05.2023 in Allgemein

Kein Platz für rechtes Gedankengut in Brandenburg

 

Zu den Vorfällen im Kinder- und Jugenderholungszentrum „KiEZ Frauensee“ in Heidensee im Landkreis Dahme-Spreewald: Eine Gruppe von Berliner Schülerinnen, darunter viele mit Migrationshintergrund, wollte sich für ihre MSA-Prüfungen vorbereiten, wurde jedoch offenbar von einer Gruppe Jugendlicher rassistisch beleidigt und bedroht. Der Vorfall war so ernst, dass die zuständigen Lehrer in der Nacht unter Polizeischutz die Abreise der Schülerinnen beschlossen.

 

28.04.2023 in Allgemein

Brandenburgs Schulen: Kein Platz für Rechtsextremismus!

 

Mit einem offenen Brief haben sich Lehrer einer Schule im Spree-Neiße-Kreis an die Öffentlichkeit gewandt. Die berichteten Vorfälle sind schockierend: rechtsextreme Handlungen und Äußerungen durch eine Gruppe der Schülerschaft, gezielte Einschüchterungen, mithin ein Klima der Angst an der Schule. Unterstützung erfahre die Gruppe nicht bloß von einem großen Kreis an Mitläufern. Hinzu kämen vielmehr auch Lehrkräfte, die wegschauen anstatt einzuschreiten. In dem Schritt an die Öffentlichkeit sehen die Verfasser des Briefs nun einen letzten Ausweg. Dazu der  parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion und Sprecher für die Bekämpfung von Rechtsextremismus, Ludwig Scheetz und  Katja Poschmann, bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Brandenburg.

 

06.04.2023 in Allgemein

Ende einer Pandemie!? Und ein positiver Ausblick!

 

Das Jahr 2020 war noch jung als die ersten rätselhaften Erkrankungen die Welt schockierten. Wenige Wochen später war klar: COVID 19 – eine bis dahin unbekannte Seuche forderte weltweit ihren Tribut. In Deutschland erkrankten seit diesen Tagen über 38 Mio. Einwohner an der Seuche namens Corona und insgesamt 168.935 Tote waren zu beklagen. Nun neigt sich die Pandemie ihrem Ende zu: Das heisst jeoch nicht, dass einzelne, auch mehrfach Geimpfte nicht mehr erkranken können (Hajo Guhl)

Die Corona-Warn-App stellt nach und nach ihre Dienste ein. Andere Personen können ab dem 1. Mai 2023 nicht mehr gewarnt werden. Ab dem 1. Juni 2023 wird der siebensprachige Dienst, der in vielen Ländern der EU eingesetzt wurde, nicht mehr weiterentwickelt. Hier wird wohl eine Chance, eine weiterreichende Gesundheits-App zu etablieren, versäumt.

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

Für Sie im Bundestag

Mathias Papendieck

Wahlkreis 63: LOS, FFO

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Newsticker

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

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