Landespolitik
19.02.2011 in Landespolitik
In dieser Woche fanden in Neuruppin, Eberswalde und Frankfurt (Oder) weitere Regionalkonferenzen der SPD-Fraktion statt. Unter anderem Matthias Platzeck,
08.12.2010 in Landespolitik
Thomas Günther zum Maßnahmenpaket des Bildungsministers
Potsdam. Am heutigen Mittwoch hat Bildungsminister Holger Rupprecht ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung des Unterrichts in Deutsch und Englisch vorgestellt. Thomas Günther, bildungspolitischen Sprecher der SPD- Landtagsfraktion begrüßte den Schritt des Ministers: „Das ist für mich der richtige Weg, mehr Verbindlichkeit zu schaffen indem beispielsweise ein Grundwortschatz für Deutsch definiert wird und Literaturempfehlungen gegeben werden. Gleichzeitig wird damit die Selbständigkeit der Schulen nicht eingeschränkt – das finde ich gut.“
07.12.2010 in Landespolitik
Potsdam. In der heutigen Sitzung der SPD-Fraktion haben sich die Abgeordneten noch einmal ausführlich mit der Situation um Rainer Speer befasst. Rainer Speer wurde für seine großen Verdienste um Brandenburg und die SPD umfassend gewürdigt. Die entstandene Situation wurde mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen.
05.12.2010 in Landespolitik
"Kurz vor Weihnachten besuche ich Euch noch einmal, um mich über die tägliche Nutzung der Bio-Brotboxen zu informieren und Euch eine Überraschung zu übergeben." -
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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