Landespolitik
12.03.2011 in Landespolitik
Vor Vertretern der Gemeinden rund um den Scharmützelsee hat Jörg Vogelsänger, Brandenburgs Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft das Konzept für die Straßen in der Region vorgestellt. Aus gutem Grund:
06.03.2011 in Landespolitik
Potsdam. Das Konjunkturpaket hinterlässt in der Region seine Spuren, teilte die Landtagsabgeordnete Elisabeth Alter mit.
„Bis jetzt sind über 14,5 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket in die Unternehmen des Landkreis Oder-Spree geflossen und haben dort für zusätzliche Arbeit gesorgt“, berichtet Elisa-beth Alter aus aktuellen Zahlen des Landesfinanzministeriums. Davon sind rund 8,5 Millionen in die Bildungsinfrastruktur und über 6 Millionen in kommunale Infrastrukturprojekte geflossen.
28.02.2011 in Landespolitik
"Politik ist eine viel zu ernste Sache, als dass man sie allein den Männern überlassen könnte", sagte einst Käthe Strobel, SPD- Politikerin und ehemalige Bundesministerin. Und daher lädt die SPD- Landtagsfraktion ein, am 7. März mit Heide Simonis über "Frauen in der Politik" zu diskutieren.
19.02.2011 in Landespolitik
In dieser Woche fanden in Neuruppin, Eberswalde und Frankfurt (Oder) weitere Regionalkonferenzen der SPD-Fraktion statt. Unter anderem Matthias Platzeck,
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
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