Landespolitik
08.12.2010 in Landespolitik
Thomas Günther zum Maßnahmenpaket des Bildungsministers
Potsdam. Am heutigen Mittwoch hat Bildungsminister Holger Rupprecht ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung des Unterrichts in Deutsch und Englisch vorgestellt. Thomas Günther, bildungspolitischen Sprecher der SPD- Landtagsfraktion begrüßte den Schritt des Ministers: „Das ist für mich der richtige Weg, mehr Verbindlichkeit zu schaffen indem beispielsweise ein Grundwortschatz für Deutsch definiert wird und Literaturempfehlungen gegeben werden. Gleichzeitig wird damit die Selbständigkeit der Schulen nicht eingeschränkt – das finde ich gut.“
07.12.2010 in Landespolitik
Potsdam. In der heutigen Sitzung der SPD-Fraktion haben sich die Abgeordneten noch einmal ausführlich mit der Situation um Rainer Speer befasst. Rainer Speer wurde für seine großen Verdienste um Brandenburg und die SPD umfassend gewürdigt. Die entstandene Situation wurde mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen.
05.12.2010 in Landespolitik
"Kurz vor Weihnachten besuche ich Euch noch einmal, um mich über die tägliche Nutzung der Bio-Brotboxen zu informieren und Euch eine Überraschung zu übergeben." -
21.09.2010 in Landespolitik
SPD- Generalsekretär Klaus Ness zum heutigen Urteil des Berliner Landgerichts gegen die Axel Springer AG:
„Seit der Entscheidung, in Brandenburg eine rotrote Landesregierung zu bilden, bekämpft der Axel Springer Konzern mit seinen Publikationen die Brandenburger Landesregierung und die sie tragenden Parteien.
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
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