Landespolitik
18.09.2008 in Landespolitik
Trotz aller Bemühungen konnte sich Frankfurt (Oder) als Sitz einer Bundespolizeidirektion leider nicht durchsetzen.
Als eine Ausgleichsmaßnahme soll nun die Errichtung der Fortbildungsstätte der Bundespolizeidirektion Berlin in Frankfurt (Oder) erreicht werden.
11.09.2008 in Landespolitik
Potsdam – Bis Ende des Jahres soll die Finanzierung von Mikrokrediten bis 12.500 Euro für Kleinunternehmer in Brandenburg starten. Das wurde heute am Rande des Wirtschaftsausschuss des Brandenburger Landtags bekannt. Für diese Kleinkredite hat sich u.a. auch die Landtagsabgeordnete, Elisabeth Alter stark gemacht.
31.08.2008 in Landespolitik
Mit einem der besten Wahlergebnisse ist Jörg Vogelsänger auf dem Landesparteitag der SPD Brandenburg in Königs Wusterhausen wiedergewählt worden.
04.03.2008 in Landespolitik
Die SPD Oder-Spree begrüßt das Vorhaben eines landesweiten Sozialtickets. Das Konzept wurde auf der Klausurtagung der Brandenburger SPD am vergangenem Wochenende (22. - 23.02.2008) erarbeitet.
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
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