Landespolitik
03.11.2006 in Landespolitik
Gute Nachrichten für die Region Erkner und Königs Wusterhausen durch zwei Verkehrsfreigaben. In Neu Zittau wurde die Spreebordstraße fertig gestellt. Für dieses Projekt haben sich viele Bürger mit den Bürgermeistern Horst Buch und Herbert Bothe an der Spitze eingesetzt. Die Lebensqualität für die Anlieger der Spreebordstraße ist damit deutlich verbessert
06.09.2006 in Landespolitik
Am Dienstag, den 5.09.2006, wurde der Grundstein für den Bau des Hauptstadt-Airports Berlin-Brandenburg, BBI, gelegt. „Für Ostbrandenburg ist es das wichtigste Infrastrukturprojekt“, sagt Jörg Vogelsänger, Mitglied des Deutschen Bundestages. Weiterhin fügt er hinzu „Es ist die bedeutendste Verkehrsanbindung für die nächsten Jahre und für die Region ist der BBI ein Hoffnungsträger, der einen Schub für die Wirtschaft und für dringend notwendige Arbeitsplätze verspricht“.
31.05.2006 in Landespolitik
Anlässlich der Beratung zum Einzelplan des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Ausschuss Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktion beschlossen, dass die Zuschüsse für Aufklärungsmaßnahmen, die der Bekämpfung von Verkehrsunfällen dienen, erweitert werden.
23.11.2005 in Landespolitik
Das Land Brandenburg befindet sich auf einem neuen und zukunftsorientierten Weg in der Familienpolitik. Darauf wies heute Elisabeth Alter, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, in der Landtagssitzung hin. Alter: „Mit dem im Oktober vorgestellten Programm geht das Land einen klaren und dringend notwendigen Weg zu mehr Familien- und Kinderfreundlichkeit“. Nun gehe es darum, das Programm mit konkreten Maßnahmen zu untersetzten, woran die Landesregierung bereits arbeitet.
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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