Landespolitik
09.05.2007 in Landespolitik
In der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages wurde eine für Ostbrandenburg wichtige Änderung des Bundesgrenzschutzgesetzes beschlossen.
14.03.2007 in Landespolitik
Potsdam - Der Arbeitskreis Umwelt und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion begrüßt das heute von Infrastrukturminister Reinhold Dellmann vorgestellte Alleenkonzept. Dr. Jens Klocksin, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion: „Endlich gibt es ein konkretes Programm für Erhalt und Verjüngung der Brandenburgischen Alleen.“ Mit der ´Strategie 21 für die Alleen in Brandenburg` will die Landesregierung den Alleenbestand an Bundes- und Landesstraßen dauerhaft bei rund 2.500 Kilometern halten.
30.01.2007 in Landespolitik
Potsdam – Dr. Martina Münch, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, hält eine stärkere vorsorgende Gesundheits- und Sozialpolitik für dringend erforderlich, „damit alle Brandenburger Kinder gesund aufwachsen können“. Auf dem ´Kindergesundheitsgipfel` wies sie heute auf die besondere gesundheitliche Gefährdung von Kindern aus sozial schwachen Haushalten hin. Besonders schwierig sei die Situation für Allenerziehende, so die familienpolitische Sprecherin Elisabeth Alter.
03.11.2006 in Landespolitik
Gute Nachrichten für die Region Erkner und Königs Wusterhausen durch zwei Verkehrsfreigaben. In Neu Zittau wurde die Spreebordstraße fertig gestellt. Für dieses Projekt haben sich viele Bürger mit den Bürgermeistern Horst Buch und Herbert Bothe an der Spitze eingesetzt. Die Lebensqualität für die Anlieger der Spreebordstraße ist damit deutlich verbessert
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
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