Kommunalpolitik
27.12.2020 in Kommunalpolitik
Im Dezember diesen Jahres ist es vier Jahre her, dass Ralf Steinbrück (SPD) das Amt des Bürgermeisters in der Gemeinde Schöneiche bei Berlin übernommen hat: Es ist Halbzeit. Dieser Zeitpunkt der Amtszeit ist für die SPD Schöneiche die Gelegenheit, Zwischenbilanz zu ziehen.
20.12.2020 in Kommunalpolitik
Der Landrat des Landkreises Oder-Spree hat den Katastrophenfall ausgerufen. Das Großschadenereignis heisst COVID 19 oder verwaltungstechnisch exakter: Massenanfall von Erkrankten! Denn die Zahl der Infizierten bringt die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen an ihre Grenzen. Sie melden Personalengpässe, fehlende Betten sowie Schließungen von Stationen.
29.11.2020 in Kommunalpolitik
Auch der Landkreis Oder-Spree kann von dem neuen kommunalen Investitionsprogramm (KIP) für die Feuerwehrinfrastruktur profitieren. Ein von der SPD-Fraktion initiiertes, erfolgreiches Programm zur Unterstützung von Feuerwehren wird neu aufgelegt. Die SPD hat sich gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern darauf verständigt, dass die Regionen und Gemeinden für Neu- und Umbaumaßnahmen von Feuerwehrgerätehäusern Zuwendungen aus dem Zukunftsinvestitionsfonds erhalten sollen. Der Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz berichtet
25.06.2020 in Kommunalpolitik
Rosi Jurisch (Bild links) hat die Idee auf den Weg gebracht, dass Beeskow kinderfreundliche Kommune werden soll. Die langjährige Vorsitzende des zuständigen Fachausschusses in der Stadtverordnetenversammlung hat Kontakt zum Verein Kinderfreundliche Kommunen e.V. aufgenommen. Der wird vom Deutschen Kinderhilfswerk und UNICEF für Deutschland getragen. (fst)
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
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