Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
18.03.2021 in Kommunalpolitik
Beeskow: Rückkehr ins "Innenstadtleben"
Wie man dem Einzelhandel, der Gastronomie und der Kultur helfen kann, um die Folgen der Corona-Krise zu überwinden, darüber hat man sich in der Kreisstadt Beeskow Gedanken gemacht. Herausgekommen ist unter der Überschrift „Willkommen in Beeskow - Perspektiven nach dem Lockdown“ eine Maßnahmepaket mit finanziellen Entlastungen und Anreizen zum Besuch der Stadt mit ihrem historischem Stadtkern.
24.01.2021 in Kommunalpolitik
Städtebauförderung: Für lebendige Orte
Städtebaumittel helfen auf den ersten Blick Bausubstanz zu erhalten. Doch dahinter steckt viel viel mehr. Es geht um die Menschen, die sich in den Ortszentren wohlfühlen sollen. Erst das macht die Attraktivität und die Lebendigkeit unserer Kommunen aus. Das Land Brandenburg hat im vorigen Jahr über 98 Millionen Euro Fördermittel an 72 Kommunen überreicht. Jörg Vogelsänger berichtet.
27.12.2020 in Kommunalpolitik
Halbzeit für Bürgermeister Ralf Steinbrück (SPD)
Im Dezember diesen Jahres ist es vier Jahre her, dass Ralf Steinbrück (SPD) das Amt des Bürgermeisters in der Gemeinde Schöneiche bei Berlin übernommen hat: Es ist Halbzeit. Dieser Zeitpunkt der Amtszeit ist für die SPD Schöneiche die Gelegenheit, Zwischenbilanz zu ziehen.
20.12.2020 in Kommunalpolitik
Katastrophenfall in LOS: Krankenhäusern helfen
Der Landrat des Landkreises Oder-Spree hat den Katastrophenfall ausgerufen. Das Großschadenereignis heisst COVID 19 oder verwaltungstechnisch exakter: Massenanfall von Erkrankten! Denn die Zahl der Infizierten bringt die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen an ihre Grenzen. Sie melden Personalengpässe, fehlende Betten sowie Schließungen von Stationen.
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
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Newsticker
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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