Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
21.03.2020 in Kommunalpolitik
Frank Steffen: 1. Corona-Woche hinter den Kulissen
Seit dem 13.03.2020 16:30 Uhr befinden sich alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mit ihren Gemeinden im Krisenmodus. Zu diesem Zeitpunkt verkündet Ministerpräsident Dietmar Woidke, dass alle Kitas und Schulen ab Mittwoch schließen und nur noch ein Notbetrieb stattfinden wird. Weitere Maßnahmen werden bekannt. Allerorten treten Stäbe zusammen. So auch in Storkow, Eisenhüttenstadt, Schöneiche und Beeskow, wo Sozialdemokraten im Rathaus Verantwortung tragen. Beeskows Bürgermeister Frank Steffen hat stellvertretend für die anderen Mandatsträger seine Woche aufgezeichnet!
Schaut auch:
Videoansprache Frank Steffen, Bürgermeister Beeskow
Appell von Eisenhüttenstadts Bürgermeister Frank Balzer
Videobotschaft von Ralf Steinbrück, Bürgermeister Schöneiche bei Berlin
Die Informationsseite von Storkow (Bürgermeisterin Cornelia Schulze-Ludwig)
28.02.2020 in Kommunalpolitik
Grundstücke in Beeskow: Lockende Angebote für Häuslebauer
Die Stadtverordnetenversammlung Beeskow hat auf Vorschlag von Bürgermeister Frank Steffen (SPD) beschlossen, auch weiterhin unbebaute Grundstücke in neuen Wohngebieten zum Bodenrichtwert zu verkaufen. Mit einem Preis von 40 bis 50 € pro Quadratmeter will die Gemeinde vor allem junge Familien in den Ort locken.
06.12.2019 in Kommunalpolitik
Landkreis LOS: Mehr Geld für Busse und Bahnen
Die SPD Oder-Spree hat es in ihrem Wahlprogramm gefordert, die SPD-Fraktion hat es im Kreistag beantragt und der Kreistag hat es nun beschlossen: 1 Million Euro mehr pro Jahr sollen künftig für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Landkreis zur Verfügung stehen.
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Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
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Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
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Newsticker
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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