Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
21.03.2020 in Kommunalpolitik
Frank Steffen: 1. Corona-Woche hinter den Kulissen
Seit dem 13.03.2020 16:30 Uhr befinden sich alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mit ihren Gemeinden im Krisenmodus. Zu diesem Zeitpunkt verkündet Ministerpräsident Dietmar Woidke, dass alle Kitas und Schulen ab Mittwoch schließen und nur noch ein Notbetrieb stattfinden wird. Weitere Maßnahmen werden bekannt. Allerorten treten Stäbe zusammen. So auch in Storkow, Eisenhüttenstadt, Schöneiche und Beeskow, wo Sozialdemokraten im Rathaus Verantwortung tragen. Beeskows Bürgermeister Frank Steffen hat stellvertretend für die anderen Mandatsträger seine Woche aufgezeichnet!
Schaut auch:
Videoansprache Frank Steffen, Bürgermeister Beeskow
Appell von Eisenhüttenstadts Bürgermeister Frank Balzer
Videobotschaft von Ralf Steinbrück, Bürgermeister Schöneiche bei Berlin
Die Informationsseite von Storkow (Bürgermeisterin Cornelia Schulze-Ludwig)
28.02.2020 in Kommunalpolitik
Grundstücke in Beeskow: Lockende Angebote für Häuslebauer
Die Stadtverordnetenversammlung Beeskow hat auf Vorschlag von Bürgermeister Frank Steffen (SPD) beschlossen, auch weiterhin unbebaute Grundstücke in neuen Wohngebieten zum Bodenrichtwert zu verkaufen. Mit einem Preis von 40 bis 50 € pro Quadratmeter will die Gemeinde vor allem junge Familien in den Ort locken.
06.12.2019 in Kommunalpolitik
Landkreis LOS: Mehr Geld für Busse und Bahnen
Die SPD Oder-Spree hat es in ihrem Wahlprogramm gefordert, die SPD-Fraktion hat es im Kreistag beantragt und der Kreistag hat es nun beschlossen: 1 Million Euro mehr pro Jahr sollen künftig für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Landkreis zur Verfügung stehen.
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Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
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Newsticker
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
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