Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
11.03.2024 in Kommunalpolitik
Notizen zu Grünheide
Grünheide, Sonntagnachmittag. Bürger aus dem Ort, Nachbarn aus den umliegenden Gemeinden versammeln sich. Es geht um die Tesla-Fabrik und die Pläne zum Ausbau, den Wasserverbrauch des Unternehmen, sowie den besetzten nahen Kieferwald und schließlich den Anschlag auf die Versorgung der Region mit Elektrizität.
Themen die trennen, auch wenn alles miteinander zusammenhängt. Was sie einigte, war das Urteil über den Brandsatz gegen den Hochspannungsmast. Sie verurteilten die Tat, zu der es ein Bekennerschreiben einer linksextremistischen „Vulkangruppe“ gibt.
20.10.2023 in Kommunalpolitik
WSE: Spekulationen um Wasserverbrauch beendet
Das Rätselraten um den Wasserverbrauch im WSE (Wasserverband Strausberg/Erkner) sind beendet. Das Brandenburger Ministerium für Umwelt stellte jetzt die aktuellen Zahlen vor. Jörg Vogelsänger (SPD) hatte in der Plenarwoche des Brandenburger Landtages im Oktober 2023 nachgefragt.
Die Wasserentnahmen des WSE haben sich laut Minister Axel Vogel zwischen 2020 und 2022 wie folgt entwickelt:
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2020 betrugen die Wasserentnahmen ca. 10,8 Millionen Kubikmeter pro Jahr.
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Sie gingen im Jahr 2021 auf rund 10,05 Millionen Kubikmeter pro Jahr zurück.
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2022 war ein leichter Anstieg auf 10,2 Millionen Kubikmeter pro Jahr zu verzeichnen.
13.07.2023 in Kommunalpolitik
SPD-Kreistagsfraktion Oder-Spree gegen Nutzung der OSZ-Turnhalle als Notunterkunft
Fürstenwalde, 10.07.2023 – Die SPD-Kreistagsfraktion Oder-Spree spricht sich gegen die geplante Nutzung der Turnhalle am Oberstufenzentrum Palmnicken in Fürstenwalde als mögliche Notunterkunft für Geflüchtete aus. Die Einschränkungen für den Schulbetrieb wären nur schwer kompensierbar und sollten unbedingt vermieden werden. Von Mathias Papendieck (verantw.)
09.07.2023 in Kommunalpolitik
FW: Fahrrad-Garagen für Pendler
Gute Nachrichten aus dem Bundestag. Am 05.07.2023 beschloss der Haushaltsausschuss einen Zuschlag für ein neues Fahrradparkhaus in Fürstenwalde nördlich des Bahnhofs. Knapp 600 sichere und trockene Fahrradstellplätze inklusive Lastenräder sollen mit dem Bundeszuschuss entstehen. Das Projekt führt zu weniger PKW-Verkehr und schafft wichtige Anreize für den Umstieg auf das Fahrrad. Mathias Papendieck (MdB, SPD) berichtet.
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
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Newsticker
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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