07.03.2005 in Gesundheit

Keine Extras für Kassenfunktionäre –

 

Überschüsse für Beitragssenkungen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sylvia Lehmann, Mitglied des Gesundheitsausschusses, fordert die Krankenkassen dringend auf, ihre Überschüsse für Beitragssenkungen zu nutzen. Lehmann: „Sonderzahlungen für Funktionäre – auch wenn sie vertraglich vereinbart sind – darf es jetzt nicht geben! Die Erfolge der Gesundheitsreform dürfen nicht privatisiert werden“.

 

15.11.2004 in Gesundheit

Kastrierte Kopfpauschale

 

Zu den bislang vorliegenden Eckpunkten einer Einigung zwischen CDU und CSU zu den unterschiedlichen Konzepten einer Gesundheitsreform und den daraus gezogenen Konsequenzen fuer das gemeinsame Steuerkonzept der Union erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poss:

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

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Newsticker

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

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