Kommunalpolitik
07.04.2016 in Kommunalpolitik
Am gestrigen Abend haben die Abgeordneten im Kreistag den Haushalt und damit verbunden die Kreisumlage für 2016 beschlossen. Was vor dem letzten Finanzausschuss noch keiner erwartet hat, die Kreisumlage bleibt im Jahr 2016 bei 39,8 Prozent und ermöglicht es den Kommunen, ihre Haushalte auch weiter auf einen guten Kurs zu halten und Investitionen in Infrastruktur/ Kultur oder Bildungseinrichtungen zu tätigen. Wir haben ein paar Stimmen zum Thema eingefangen.
16.03.2016 in Kommunalpolitik
Am vergangenen Montagabend, dem 14. März 2016, fand die abschließende Fachausschussberatung zum Haushaltsplan des Kreises für das Jahr 2016 statt. Diskutiert wurde unter anderem über den Hebesatz der Kreisumlage. Die Abgeordneten richteten einen Antrag an den Kreisausschuss, der am 16. März 2016 tagt.
11.02.2016 in Kommunalpolitik
Am 10. Februar, hat die erste Kreistagssitzung im Landkreis Oder-Spree im Jahr 2016 stattgefunden. Auf der Tagesordnung stand unter anderem der turnusgemäße Bericht des Landrates über die Tätigkeiten der Verwaltung und zwei Anträge der Fraktion BVB/ Freie Wähler.
18.03.2015 in Kommunalpolitik
Die Vertreter der Fraktionen von SPD, CDU und Bauern-Jäger-Angler/FDP/BVFO unterzeichneten am Sonnabend 14. März eine Vereinbarung zur Kooperation im Kreistag.
Unser neuer SPD UB Vorsitzender Frank Steffen hatte am Tag zuvor bei den Delegierten auf dem Parteitag des Unterbezirks LOS um die Zustimmung noch einmal geworben. Der Parteitag stimmte dem Kooperationspapier geschlossen zu.
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 670508 |
| Heute: | 137 |
| Online: | 9 |
