Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
04.08.2016 in Kommunalpolitik
Jetzt ist es offiziell – Landrat wird neu gewählt
Auf der 12. Sitzung des Kreistages Oder-Spree ist es offiziell geworden. Unser Landrat Manfred Zalenga legt sein Amt nieder. Amtsaustrittstermin ist der 9. Februar 2017. Gewählt werden soll am 27. November 2016.
06.07.2016 in Kommunalpolitik
Kreistagssitzung vom 06. Juli 2016 - Landrat Zalenga erklärt Rücktritt
In der heutigen Kreistagssitzung kam es zu einer großen Überraschung. Der Landrat Manfred Zalenga erklärte in dem Tagesordnungspunkt Geschäftsbericht des Landrates seinen Rücktritt zum 08. Februar 2017.
07.04.2016 in Kommunalpolitik
Was lange währt, wird endlich gut. Das Ergebnis war die Mühe wert. - Kreisumlage bleibt auch 2016 bei 39,8 Prozent
Am gestrigen Abend haben die Abgeordneten im Kreistag den Haushalt und damit verbunden die Kreisumlage für 2016 beschlossen. Was vor dem letzten Finanzausschuss noch keiner erwartet hat, die Kreisumlage bleibt im Jahr 2016 bei 39,8 Prozent und ermöglicht es den Kommunen, ihre Haushalte auch weiter auf einen guten Kurs zu halten und Investitionen in Infrastruktur/ Kultur oder Bildungseinrichtungen zu tätigen. Wir haben ein paar Stimmen zum Thema eingefangen.
16.03.2016 in Kommunalpolitik
Ein erster Erfolg – Abgeordnete des Kreis-Finanzausschusses einig bei Kreisumlage
Am vergangenen Montagabend, dem 14. März 2016, fand die abschließende Fachausschussberatung zum Haushaltsplan des Kreises für das Jahr 2016 statt. Diskutiert wurde unter anderem über den Hebesatz der Kreisumlage. Die Abgeordneten richteten einen Antrag an den Kreisausschuss, der am 16. März 2016 tagt.
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Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
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Newsticker
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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