Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
04.08.2016 in Kommunalpolitik
Jetzt ist es offiziell – Landrat wird neu gewählt
Auf der 12. Sitzung des Kreistages Oder-Spree ist es offiziell geworden. Unser Landrat Manfred Zalenga legt sein Amt nieder. Amtsaustrittstermin ist der 9. Februar 2017. Gewählt werden soll am 27. November 2016.
06.07.2016 in Kommunalpolitik
Kreistagssitzung vom 06. Juli 2016 - Landrat Zalenga erklärt Rücktritt
In der heutigen Kreistagssitzung kam es zu einer großen Überraschung. Der Landrat Manfred Zalenga erklärte in dem Tagesordnungspunkt Geschäftsbericht des Landrates seinen Rücktritt zum 08. Februar 2017.
07.04.2016 in Kommunalpolitik
Was lange währt, wird endlich gut. Das Ergebnis war die Mühe wert. - Kreisumlage bleibt auch 2016 bei 39,8 Prozent
Am gestrigen Abend haben die Abgeordneten im Kreistag den Haushalt und damit verbunden die Kreisumlage für 2016 beschlossen. Was vor dem letzten Finanzausschuss noch keiner erwartet hat, die Kreisumlage bleibt im Jahr 2016 bei 39,8 Prozent und ermöglicht es den Kommunen, ihre Haushalte auch weiter auf einen guten Kurs zu halten und Investitionen in Infrastruktur/ Kultur oder Bildungseinrichtungen zu tätigen. Wir haben ein paar Stimmen zum Thema eingefangen.
16.03.2016 in Kommunalpolitik
Ein erster Erfolg – Abgeordnete des Kreis-Finanzausschusses einig bei Kreisumlage
Am vergangenen Montagabend, dem 14. März 2016, fand die abschließende Fachausschussberatung zum Haushaltsplan des Kreises für das Jahr 2016 statt. Diskutiert wurde unter anderem über den Hebesatz der Kreisumlage. Die Abgeordneten richteten einen Antrag an den Kreisausschuss, der am 16. März 2016 tagt.
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
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Newsticker
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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