Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
04.08.2016 in Kommunalpolitik
Jetzt ist es offiziell – Landrat wird neu gewählt
Auf der 12. Sitzung des Kreistages Oder-Spree ist es offiziell geworden. Unser Landrat Manfred Zalenga legt sein Amt nieder. Amtsaustrittstermin ist der 9. Februar 2017. Gewählt werden soll am 27. November 2016.
06.07.2016 in Kommunalpolitik
Kreistagssitzung vom 06. Juli 2016 - Landrat Zalenga erklärt Rücktritt
In der heutigen Kreistagssitzung kam es zu einer großen Überraschung. Der Landrat Manfred Zalenga erklärte in dem Tagesordnungspunkt Geschäftsbericht des Landrates seinen Rücktritt zum 08. Februar 2017.
07.04.2016 in Kommunalpolitik
Was lange währt, wird endlich gut. Das Ergebnis war die Mühe wert. - Kreisumlage bleibt auch 2016 bei 39,8 Prozent
Am gestrigen Abend haben die Abgeordneten im Kreistag den Haushalt und damit verbunden die Kreisumlage für 2016 beschlossen. Was vor dem letzten Finanzausschuss noch keiner erwartet hat, die Kreisumlage bleibt im Jahr 2016 bei 39,8 Prozent und ermöglicht es den Kommunen, ihre Haushalte auch weiter auf einen guten Kurs zu halten und Investitionen in Infrastruktur/ Kultur oder Bildungseinrichtungen zu tätigen. Wir haben ein paar Stimmen zum Thema eingefangen.
16.03.2016 in Kommunalpolitik
Ein erster Erfolg – Abgeordnete des Kreis-Finanzausschusses einig bei Kreisumlage
Am vergangenen Montagabend, dem 14. März 2016, fand die abschließende Fachausschussberatung zum Haushaltsplan des Kreises für das Jahr 2016 statt. Diskutiert wurde unter anderem über den Hebesatz der Kreisumlage. Die Abgeordneten richteten einen Antrag an den Kreisausschuss, der am 16. März 2016 tagt.
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Newsticker
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
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