Das Brandenburger Parlament soll die Notlage erklären, voraussichtlich im November 2022. So hat sich heute die Koalition in Potsdam abgestimmt. Diese Notlage hat vor allem finanzielle Konsequenzen. Ich will auf einige Eckpunkte eingehen. Von Jörg Vogelsänger
Nachrichten zum Thema Allgemein
25.11.2022 in Allgemein
SPD FFO: Neuer Vorstand beim Nachbarn!
Am vergangenen Dienstag 22.11.2022 wurde der Vorsitzende Jens-Marcel Ullrich von den Mitgliedern der SPD Frankfurt (Oder) mit 85 % der abgegebenen Stimmen wiedergewählt. Unterstützung erhält Ullrich zukünftig von seinen Stellvertretern Matthias Steinfurth und Marie Glißmann. Das Vertrauen als Schatzmeister gewann der Juso-Vorsitzende Klemens Falkenhagen. Der neue Unterbezirksvorstand wurde durch die Wahl der BeisitzerInnen Corinna Kleinke, Prof. Brigitte Rieger-Jähner und Dietrich Hanschel komplettiert.
23.11.2022 in Allgemein
Corona Pandemie: Anthony Fauci geht
Für den deutschen Leser war es wohl eine Notiz am Rande: Anthony Fauci hat im fernen Weißen Haus seine letzte Pressekonferenz gegeben. Wie angekündigt legt der Arzt und Immunologe mit 81 Jahren seine Ämter als Corona-Berater des US-Präsidenten Joe Biden nieder. Von Hajo Guhl
Je nach Betrachtungsweise und Thema können die USA für die Deutschen nun sehr nah aber auch sehr weit entfernt sein. Das Politspektakel in Washington wie die Wahlen um den Kongress und Senat sowie Macht und Ohnmacht des US-Präsidenten gegenüber beiden Häusern wird für einen Europäer immer ein Rätsel bleiben.
08.11.2022 in Allgemein
9.11.: Ein Tag der es in sich hat!
Der 9. November ist wohl für Deutschland der Schicksalstag, auch wenn der Begriff inzwischen strapaziert ist. Er wäre wohl der Nationalfeiertag, wenn die Weimarer Republik den Braunen Horden standgehalten hätten. Diese haben in ihrem 1000-jährigen Reich (1933-45) alles getan diesen Tag zu brandmarken. Bis zum heutigen Tag. Dabei wäre der 9. November mit den demokratischen Ereignissen wie der Gründung der Weimarer Republik und dem Tag des Mauerfalls Grund genug zu feiern und stolz zu sein auf die Geschichte des Landes. Wenn nicht...* Von Hajo Guhl
10.10.2022 in Allgemein
Brandenburg: Koalition will (Finanz)-Notlage erklären
Mit der Erklärung dieser Notlage ist eine Ermächtigung zur Aufnahme von Krediten in Höhe von zwei Milliarden Euro durch das Land Brandenburg verbunden. Diese Ermächtigung endet am 31.12.2024.
Mit diesen Geldern soll das Bundesprogramm „Energiekrise 3. Entlastungspaket“ vom Land kofinanziert werden. Hierfür wird ein notwendiges Volumen von bis einer Milliarde Euro geschätzt.
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
Ortsvereine online
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
LOS SPD bei Facebook!
Newsticker
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 670508 |
| Heute: | 140 |
| Online: | 7 |