Das Brandenburger Parlament soll die Notlage erklären, voraussichtlich im November 2022. So hat sich heute die Koalition in Potsdam abgestimmt. Diese Notlage hat vor allem finanzielle Konsequenzen. Ich will auf einige Eckpunkte eingehen. Von Jörg Vogelsänger
Nachrichten zum Thema Allgemein
23.11.2022 in Allgemein
Corona Pandemie: Anthony Fauci geht
Für den deutschen Leser war es wohl eine Notiz am Rande: Anthony Fauci hat im fernen Weißen Haus seine letzte Pressekonferenz gegeben. Wie angekündigt legt der Arzt und Immunologe mit 81 Jahren seine Ämter als Corona-Berater des US-Präsidenten Joe Biden nieder. Von Hajo Guhl
Je nach Betrachtungsweise und Thema können die USA für die Deutschen nun sehr nah aber auch sehr weit entfernt sein. Das Politspektakel in Washington wie die Wahlen um den Kongress und Senat sowie Macht und Ohnmacht des US-Präsidenten gegenüber beiden Häusern wird für einen Europäer immer ein Rätsel bleiben.
08.11.2022 in Allgemein
9.11.: Ein Tag der es in sich hat!
Der 9. November ist wohl für Deutschland der Schicksalstag, auch wenn der Begriff inzwischen strapaziert ist. Er wäre wohl der Nationalfeiertag, wenn die Weimarer Republik den Braunen Horden standgehalten hätten. Diese haben in ihrem 1000-jährigen Reich (1933-45) alles getan diesen Tag zu brandmarken. Bis zum heutigen Tag. Dabei wäre der 9. November mit den demokratischen Ereignissen wie der Gründung der Weimarer Republik und dem Tag des Mauerfalls Grund genug zu feiern und stolz zu sein auf die Geschichte des Landes. Wenn nicht...* Von Hajo Guhl
10.10.2022 in Allgemein
Brandenburg: Koalition will (Finanz)-Notlage erklären
Mit der Erklärung dieser Notlage ist eine Ermächtigung zur Aufnahme von Krediten in Höhe von zwei Milliarden Euro durch das Land Brandenburg verbunden. Diese Ermächtigung endet am 31.12.2024.
Mit diesen Geldern soll das Bundesprogramm „Energiekrise 3. Entlastungspaket“ vom Land kofinanziert werden. Hierfür wird ein notwendiges Volumen von bis einer Milliarde Euro geschätzt.
19.09.2022 in Allgemein
Zeitenwende: Die Ampel funktioniert
Heute, Montag 19. September 2022, wird Queen Elisabeth II in London bzw. auf Windsor beerdigt. Eine Ära wird im wahrsten Sinne des Wortes zu Grabe getragen. In der Ukraine herrscht so etwas wie Ruhe vor dem Sturm. Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigt die nächste Offensive an. Angesichts des von Wladimir Putin angezettelten Krieg schießen die Preise für Gas, Öl und Strom in die Höhe. Wirtschaftsexperten sehen neben der Geldwertung weltweit auch noch eine globale Rezession auf uns zukommen. Vor allem Bürger mit geringem Einkommen wissen nicht so recht, wie sie über die Runden kommen.
Die Ampel-Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen ist vor knapp einem Jahr mit ganz anderen Ansprüchen (Regierungsprogramm) angetreten, als aus dem Stand heraus in den Krisen-Modus zu gehen. Eine Übersicht:
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
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Newsticker
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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