14.09.2022 in Allgemein

Ukrainische Führerscheine ohne zeitliche Befristung

 

Ukrainische Führerscheine unterliegen keiner zeitlichen Befristung von sechs Monaten, wie dies nach geltendem Recht eigentlich der Fall gewesen wäre. Zu dieser Feststellung kommt die Landesregierung nach einer Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Johannes Funke im Brandenburger Landtag.

 

31.08.2022 in Allgemein

Wir trauern um Michail Gorbatschow

 

Von Frank Steffen

Es war wahrscheinlich sein positives Menschenbild, das Michail Sergejewitsch Gorbatschow dazu bewegte, die Kommunistische Partei der Sowjetunion und mit ihr das ganze Land zu reformieren. Ihm gelang, dass noch immer vom Stalinismus geprägte Land zu öffnen und den Eisernen Vorhang zu lüften.

In der ausklingenden DDR war er für viele, die sich nach Freiheit und Demokratie sehnten, ein Hoffnungsträger. Für die greise Führung um Erich Honecker war er ein Graus.

Gorbatschow startete mit Glasnost und Perestroika ein Experiment mit offenem Ausgang und das in einem Land, an dessen Spitze nie jemand mit ökonomischem Sachverstand Verantwortung trug. Das konnte auch Gorbatschow nicht leisten und so kamen nach ihm mit Jelzin und Putin Präsidenten an die Spitze der Russischen Förderation, die Oligarchen möglich machten und im Falle des Letzteren Krieg wieder als Ultima Ratio der Politik etablierten.

 

29.08.2022 in Allgemein

Heißes Thema: Sportler sollen kalt duschen?

 

In Erkner bleiben die Duschen in den Sportvereinen und Schulen ab dem 1. September 2022 kalt! Das warme Wasser wird abgestellt. Die Stadt will sparen. Gegen die drastische Maßnahme der Kommune laufen die SPD-Stadtverordneten Sturm. Ihr Argument: Es müffelt. Eine Dusche nach dem Sport gehört heute zum Hygiene-Standard und die Energieausgaben werden nur in die privaten Haushalte verlagert.

 

10.08.2022 in Allgemein

Heizen sparen lernen - der Winter kommt bestimmt!

 

Die "Spezialoperation" Russlands bei seinem Nachbarn Ukraine dauert bereits ein halbes Jahr. Der Ausgang des Krieges in Europa! ist ungewisser denn je. Zu den Drohgebärden der post-zaristischen Großmacht unter Putin gehören Lieferausfälle oder -Kürzungen bei Erdöl, Gas und Kohle. An den Börsen und im Handel schießen die Preise für Energie in die Höhe. Mehr oder minder hektisch bereiten sich die Europäer auf die kalte Jahreszeit vor. Eine Übersicht! (Der Beitrag wird wird ständig ergänzt, die Redaktion/gu)

 

Für Sie im Landtag

Jörg Vogelsänger

Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

Ludwig Scheetz

Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I

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Newsticker

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

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