31.10.2018 in Bundespolitik

Lars Klingbeil: Eine neue SPD wird gebraucht!

Warum eine polarisierte Gesellschaft eine sozialdemokratische Volkspartei braucht und warum die SPD sich dafür deutlich verändern muss. Ein Namensbeitrag von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil im Wortlaut.

Es ist die Stunde der Untergangspropheten. Angetrieben von Umfragen und einzelnen Landtagswahlergebnissen, prognostizieren Beobachter zum gefühlt 100. Mal das Ende der SPD, das Ende der Volksparteien insgesamt und nebenbei noch die fast sichere erste grüne Kanzlerschaft.
Es sind schillernde Überschriften, die dort produziert werden. Ob all das so eintritt oder nicht? Wer weiß das heute? Politik ist schnelllebiger geworden.

Trotzdem hat die Debatte einen wahren Kern. Wir erleben eine enorme Polarisierung der Gesellschaft und damit einhergehend auch des politischen Diskurses. Diese Polarisierung hat mehrere Ursachen und ist keine klassische Rechts-Links-Polarisierung. Sie ist komplexer.

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18.10.2018 in Bundespolitik

Musterklage startet mit VW-Dieselbetrug

Die SPD hat durchgesetzt, dass Verbraucher (plural) künftig nicht mehr als Einzelkämpfer vor Gericht allein den Konzernen gegenüber stehen. So bekommt Recht, wer Recht hat und das ohne Prozessrisiko.

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23.09.2018 in Bundespolitik

Preiswert Wohnen - Ergebnisse des Wohngipfels

Die Baubranche boomt. Dennoch fehlt es an Wohnungen überall. In den Metropolen wie Berlin und seinem Brandenburger Umland suchen die Menschen nach bezahlbaren Quartieren. Auf dem Lande, jenseits der Speckgürtel wird es still in den Ortskernen. Häuser stehen leer. Der Bund will gemeinsam mit Ländern und Kommunen den Wohnungsbau ankurbeln und die Planung vereinfachen. Ein Überblick über die Vorhaben des Wohngipfels am 21. September 2018:

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19.09.2018 in Bundespolitik

In Maaßen - Maaß voll - Maaß-los?

Das Gezerre um die Ablösung des obersten Verfassungsschützers Hans-Georg Maaßen scheint kein Ende zu nehmen. Heimatminister Horst Seehofer hat für seinen Untergebenen eine Lösung gefunden, die alle außer die AfD (war ein guter Mann) auf die Palme bringt. Er wird nicht gefeuert sondern befördert. Lesen Sie auf der folgenden Seite das Schreiben der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles zum Thema!

Doch vorher, was ursprünglich einmal als Scherz eines Soziologen in die Geschichte einging: "In Behörden/Firmen/Vereinen und allen anderen Institutionen werden Mitarbeiter so lange befördert, bis sie das Maß ihrer absoluten Unfähigkeit erreicht haben". Das sogenannte Peter-Prinzip hat der kanadische Schulpsychologe Laurence Johnston Peter in den 60er Jahre als eher Satire zur Hierarchie der Unfähigen erfunden (d.Red.).

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