Die Koalition wird in diesem Herbst sozialpolitisch liefern. Dafür hat die SPD gesorgt. Am 28. August hat das Kabinett der Bundesregierung den Neustart für eine stabile Rente beschlossen. Das Rentenniveau wird in einem ersten Schritt bis zum Jahre 2025 garantiert. Eine Übersicht, was Sozialdemokraten in der Berliner Koalition erreicht haben.
Nachrichten zum Thema Bundespolitik
15.09.2018 in Bundespolitik
Radikal in Deutschland - Rückblick lohnt! Nur nicht rückwärts!
In ganz Europa etablieren sich am rechten Rand Bewegungen, die eines eint: Fremdenfeindlichkeit und offene Wut gegen den Staat. Wir sollten nichts beschönigen und kleinreden. Ein paar Beobachtungen zum heißen Herbst 2018. (Von Hajo Guhl)
11.09.2018 in Bundespolitik
Sozialdemokraten fordern: Mietpreisbremse jetzt
Bezahlbare Mieten sind die wichtigste soziale Frage unserer Zeit. Wir haben in der Koalition mehr Mieterschutz und sozialen Wohnungsbau durchgesetzt. Das ist am Mittwoch vom Kabinett beschlossen worden und ein großer Erfolg für die SPD. Damit haben wir wichtige Verbesserungen für die Mieterinnen und Mieter in Deutschland erreicht.
17.07.2018 in Bundespolitik
Für ein solidarisches Land: Kernbotschaften der Sozialdemokratie
Die SPD hat Regierungsverantwortung übernommen, um die Solidarität und den Zusammenhalt in unserem Land zu stärken. Indem wir das Leben der Menschen ganz konkret verbessern, geben wir auch die beste Antwort auf den Rechtspopulismus, der sich überall auf der Welt breit macht. Wir arbeiten für ein solidarisches Land. Die Botschaften für den Sommer:
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
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Newsticker
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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