Nachrichten zum Thema Landespolitik
28.10.2024 in Landespolitik
SPD und BSW: Bereit zu Koalitionsverhandlungen
Der gemeinsame Entwurf von SPD und BSW machte in Brandenburg seit Sonntag die Runde. Am Montag, 28.10.2024 traten Ministerpräsident Dietmar Woidke für die Sozialdemokraten und Landeschef Robert Crumbach vom Bündnis Sarah Wagenknecht in einer gemeinsamen Pressekonferenz an, um das weitere Vorgehen zu verkünden.
Am Abend folgte von beiden Seiten die Bestätigung: Der Landesvorstand hat soeben einstimmig dem Sondierungspapier mit dem BSW zugestimmt. Damit wird es zu Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und BSW kommen, um eine stabile Landesregierung unter Führung von Dietmar Woidke zu bilden, berichtete am frühen Abend Frank Steffen, Landrat von Oder-Spree und Mitglied im Landesvorstand der SPD-Brandenburg den Genossen im Landkreis.
Der Start Verhandlungen ist für Anfang November angesetzt. Das vollständige Sondierungspapier von SPD und BSW Brandenburg:
17.10.2024 in Landespolitik
17.10.2024: Erster Blick auf den Landtag
Gruppenfotos sind schön. Jeder versucht freundlich zu blicken. Im Bild: Ines Seiler, Erik Stohn, Jörg Vogelsänger, Mike Schubert, Daniel Kurth, Matthias Platzeck, Melanie Balzer, Kurt Fischer, Manja Schüle, Matthias Steinfurth
Was aber geschieht wenige Sekunden vorher? Die Gruppe formiert sich (Bild ganz oben) Da kommt Ex-Ministerpräsident Matthias Platzeck freudestrahlend in den sich aufstellenden Fototrupp von Landtagsabgeordenten. Potsdams Bürgermeister Mike Schubert (auch erkennbar an der Kette) kam stieß Sekunden zuvor dazu. Platzeck begrüßt alle herzlich. Hier geht er auf Jörg Vogelsänger zu. Ein schönes Stimmungsbild aus dem Foyer vor dem Plenarsaal.
Weiterhin zwei Aufnahmen aus dem Eingangsbereich des Höchsten Gremiums von Brandenburg. Der Blick nach oben zeigt am 17.10. einen strahlenden Himmel. Das Panorama vor dem Schloßhof zeigt Potsdams klassische Seite. (gu)
15.10.2024 in Landespolitik
SPD-Landtagsfraktion für Ulrike Liedtke als Landtagspräsidentin
Die SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat Prof. Dr. Ulrike Liedtke für das Amt der Landtagspräsidentin vorgeschlagen. Die erfahrene Politikerin, geboren 1958 in Weimar und seit 2014 direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis Ostprignitz-Ruppin I, führte bereits in der 7. Wahlperiode den Landtag mit Umsicht und Engagement. Mit ihrer erneuten Nominierung stellt die SPD-Fraktion die Weichen für eine stabile und souveräne Parlamentsführung in herausfordernden Zeiten sowie für eine würdige Außendarstellung des Landtages.
Für Sie im Landtag
Jörg Vogelsänger
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Ludwig Scheetz
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
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Newsticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
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