06.06.2021 in Kommunalpolitik

Bürgerbudget Beeskow: Kinder an die Macht

Alljährlich im Herbst beginnen in den Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen die Beratungen für die kommunalen Haushalte des kommenden Jahres. „Was haben wir für Einnahmen? Welche verbindlichen Ausgaben haben wir? Was können wir uns im neuen Jahr zusätzlich leisten? Müssen wir sparen?“ Diese Fragen stellen sich die gewählten Frauen und Männer und diskutieren sie oft über Monate, bis dann der Haushalt verabschiedet werden kann und die die Verwaltungen Klarheit haben, welche Vorhaben sie umsetzen können. So weit, so gut!  Frank Steffen berichtet:

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15.05.2021 in Kommunalpolitik

Frischzellenkur für Innenstädte

Schon vor der Corona-Pandemie gab es die Diskussion um die Zukunft unserer Innenstädte. Welche Funktion werden sie haben, wenn die Bedeutung des Einzelhandels zurückgeht, weil es immer neue Vertriebswege für Waren gibt? Frank Steffen Vorsitzender SPD Oder-Spree sieht zahlreiche Chancen.

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01.05.2021 in Kommunalpolitik

Digitale Sitzungen und Ortsberäte mit eigenem Etat

Wir machen aus der Not eine Tugend. Kommunale Parlamente erhielten während der Pandemie die Gelegenheit unter Einhaltung der Hygienebestimmungen vor Ort oder digital per Videoschalte zu tagen. Die digitalen Sitzungen haben sich als praktikabel erwiesen.

Deren gute Erfahrungen sollen nun rechtlich verankert werden. Künftig sollen Beratungen und Beschlussfassungen nicht länger in Präsenz, sondern auch über Konferenzschaltungen möglich sein. Die Änderung der Kommunalverfassung wurde jetzt in 1. Lesung im Landtag beraten.

Ortsteilbeiräte mit eigenem Etat

Eigene Budgets eröffnen den Ortsbeiräten einen größeren Entscheidungsspielraum. Die finanzielle Eigenverantwortung vor Ort wird erhöht. In den Ortsteilen, die bisher kein eigenes Budget hatten, stehen ab 2023 finanzielle Mittel zur Verfügung, um eigene Schwerpunktsetzungen zu setzen.

Hintergrund: Bisher waren Ortsteilbudgets auf freiwillige Regelungen in den jeweiligen Hauptsatzungen der Gemeinden angewiesen. Jetzt werden diese Budgets verpflichtend. Damit lassen sich vor Ort autonome Entscheidungen treffen und die Stellung der ehrenamtlichen Ortsbeiräte wird gestärkt.

18.03.2021 in Kommunalpolitik

Vogelsänger: Gernot Schmidts Impfkampagne ist richtig!

„Wir brauchen jetzt jeden, der impfen kann“, erklärt der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger. Das sollte auch in Krankenhäusern, Gemeinschaftspraxen und bei Fachärzten stattfinden. Für ein Bestands- oder Standesdenken haben wir einfach keine Zeit mehr. Die dritte Corona-Welle mit ihren gefährlichen Mutationen ist schon da, die Zahl der Ansteckungen steigt rasant.

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