29.11.2024 in Bundespolitik

DEUTSCHLAND – EINE DEMOKRATIE, FÜR DIE ES SICH ZU KÄMPFEN LOHNT

Im WhatsApp-Chat des SPD-Unterbezirks Oder-Spree spiegelt sich die Stimmungslage, was die vorgezogenen Wahlen zum Bundestag am 23. Februar 2025 betrifft in der ganzen Bandbreite wieder. Einig ist man sich: Der Wahlkampf wird rauh und überhaupt nicht herzlich. Eine Übersicht!

Auf jeden Fall wird die Lage am Tag nach der Wahl für die Sozialdemokratie in Deutschland eine andere sein. Es geht auch um Naheliegendes: Wird der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Mathias Papendieck wird in das Parlament einziehen. Ob als direkt Gewählter oder über die Landesliste. Wir müssen uns bei den Rechenbeispielen hüten, zu spektulieren. Hinzu kommt: der Bundestag soll in der nächsten Legislaturperiode rund 100 Abgeordnete weniger zählen.

Viele Mitglieder zeigen ihre Bereitschaft, sich im kommenden Wahlkampf nach den Weihnachtsfeiertagen wieder zu engagieren. David hat es auf den Punkt gebracht: "Wir sollten uns nicht jetzt schon geschlagen geben, ganz egal was war. Insbesondere in unserem Wahlkreis gilt es doch Mathias als Direktkandidat zu unterstützen, dass er möglichst viele Stimmen bekommt. Und ja dies wird schwer genug, da sind die letzten drei Jahre mit Olaf auch eine Hypothek".

Wie sagte ein Genosse beim Treffen des Ortsverein Scharmützelsee so richtig: "Die SPD stand einmal für erträgliche Arbeit und gerechte Löhne, Bildung und Aufstieg  und dass alle was zu Essen hatten." Diese Kernziele (Kompetenzen) gelten im Prinzip heute noch. (gu)

Erkneraner Genossen haben am Montag ein Positionspapier vorgestellt, dass die Aussage u.a. etwas genauer schildert. Andreas Röhl, Lothar Tautz, Claudia Ghrawi und Martin Hildebrandt haben es verfasst.
Sehr Lesenwert!

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09.11.2024 in Bundespolitik

Was für eine Woche! Ein Rückblick

Der Donnerstag am 7. November 2024 begann mit einem jähen Erwachen. Die USA haben mit Donald Trump einen Mann zum Präsidenten gewählt, den die Welt in dieser Situation nicht braucht. Am späten Nachmittag des 7. November folgte dann der Knall in Deutschland. Dem Land in der westlichen Welt, von dem die anderen Völker glauben, dass hier immer eine ordentliche Regierung am Ruder ist. Ein umfassende aber auch eigenwillige Betrachtung von Hajo Guhl

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07.11.2024 in Bundespolitik

Ampel am Ende: Kanzler Scholz feuert Finanzminister Lindner

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Bundespräsidenten um die Entlassung des Bundesministers der Finanzen, Christian Lindner gebeten. So der richtige formale Weg. Der FDP-Politiker hat es in drei Jahren (!) nicht geschafft, sich in die Disziplin einer Koalition einzuordnen. Mit seiner "Klientel-Politik - sprich Bevorzugung seiner (scheinbaren) Wählergruppe - hat Lindner regelmäßig die vereinbarten Ziele der Ampel aus den Augen verloren. Scholz: „Wir brauchen eine handlungsfähige Regierung, die die Kraft hat, die nötigen Entscheidungen für unser Land zu treffen“! Die vollständige Pressemitteilung des Bundeskanzlers.

17.10.2024 in Bundespolitik

Prüfantrag für AfD-Verbot: Entscheidung im November?

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