Familie
14.10.2022 in Familie
Seit Jahren führen wir - nicht nur in Brandenburg - die Debatte, ob frühkindliche Bildung kostenfrei sein sollte. Die SPD Brandenburg hat sich dazu klar bekannt und schon im Koalitionsvertrag die Einführung zweier weiterer beitragsfreier Kindergartenjahre durchgesetzt. Derzeit ist bereits das letzte Kindergartenjahr in Brandenburg beitragsbefreit. Davon profitieren die Familien von 28.000 Kindern. Weitere zwei Kindergartenjahre werden noch in dieser Legislatur schrittweise dazu kommen. Weiterhin zahlen die Eltern mit unteren Haushaltseinkommen von weniger als 20.000 Euro in Brandenburg keine Beiträge für ihre Kinder.
31.05.2022 in Familie
Auf eine große Kita-Rechtsreform haben sich die Koalitionsparteien SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen nach der letzten Landtagswahl verständigt. Die verantwortliche Ministerin Britta Ernst (SPD) berief Arbeitsgruppen ein, in denen die Kommunen, Landkreise, Wohlfahrtsverbände, Beamte des Ministeriums und Expert:innen die Reform vorbereiten sollten. Nun kam der Stopp. Dana Hendreck und Frank Steffen berichten.
05.10.2020 in Familie
Das Land Brandenburg stellt insgesamt 10 Millionen Euro für neue Kitaplätze zur Verfügung. Damit können Neubauten, Umbauten und Ergänzungsbauten finanziert werden. Der Landkreis Oder-Spree kann bis zu 690.000 Euro an Zuschüssen erhalten.
16.05.2020 in Familie
Die Reform des Kita-Rechts ist ein zentrales Vorhaben der Kenia-Koalition unter Führung der SPD im Landtag Brandenburg. Die Kindertagesstätten und Horte haben eine wichtige Funktion im Bildungs- und Betreuungssystem unseres Landes. Wie wichtig ein Kita-Platz für berufstätige Eltern ist, zeigt sich gerade in der Corona-Krise. Hier bieten die Einrichtungen nur eine Notbetreuung an. Das wirkt sich nicht nur auf die Familien, sondern auch auf die Wirtschaft aus.
Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV
Wahlkreis 27: Dahme-Spreewald II/
Oder-Spree I
Wahlkreis 63: LOS, FFO
SPD Eisenhüttenstadt
SPD Fürstenwalde
SPD Beeskow
SPD Grünheide
SPD Erkner
SPD Storkow
SPD Woltersdorf
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
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