25.06.2021 in Wirtschaft

Stahlgipfel jetzt – klimaneutralen Stahl schnell vorantreiben

 

Anlässlich einer Runde der wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD aus den Stahlländern erklären die Abgeordneten Frank Sundermann (NRW), Christos Pantazis (Niedersachsen), Helmut Barthel (Brandenburg), Eugen Roth (Saarland), Carsten Sieling (Bremen) und Volker Stahmann (Bremen):

 

07.06.2021 in Wirtschaft

Tesla in Grünheide: Infos aus erster Hand

 

Wirtschaftsminister Jörg Steinbach hat am 25. Mai 2021 in einer Online-Konferenz viele Fragen zum Bau der neuen Giga-Factory von Tesla in Grünheide beantwortet.

Wer am Thema dranbleiben will oder weitergehende Fragen hat, der kann sich jederzeit auf dieser Seite informieren, die von der Landesregierung regelmäßig aktualisiert wird:

Fragen und Antworten zu Tesla

Mit Pressemitteilungen oder Interviews informiert die Landesregierung seit Mitte November 2019 regelmäßig über das Projekt. Zahlreiche Medien aus dem In- und Ausland berichten über „Tesla made in Brandenburg“. Auf dieser Internetseite werden Daten und Fakten zum aktuellen Stand veröffentlicht.

 

24.02.2021 in Wirtschaft

Überbrückungshilfen: Wichtige Kontakte

 

Wer hat Anspruch auf Corona-Hilfen? Wie erhalte ich Unterstützung in den kommenden Monaten? Unternehmer sowie Selbständige können sich in zahlreichen Quellen informieren und beraten lassen. Die Kontakte informieren über Steuererleichterungen, Garantien, Bürgschaften und allen weiteren Fragen.

 

09.02.2021 in Wirtschaft

Steinbach zu Überbrückungshilfe und MP Woidke zum Corona-Gipfel

 

In diesen Tagen hat uns der Winter voll im Griff. Polare Kaltluft ließ die Temperaturen vor allem im Norden der Republik auf zweistellige Minuswerte absinken. Zu den Einschränkungen der Corona-Pandemie ein weiterer Grund daheim zu bleiben. Bleiben Sie gesund und wenn Sie dennoch nach draußen müssen: Informieren Sie sich über die Fahrzeiten von Busse und Bahnen, vielfach ist der Fahrbetrieb des ÖPNV stark eingeschränkt. Wer mit dem eigenen PKW oder einen LKW unterwegs sein muss: Fahren Sie vorsichtig! Es grüßt aus Potsdam Ihr Abgeordneter Jörg Vogelsänger

In der Politik geht es darum, die Auswirkungen von Corona auf die Wirtschaft, die Bildungseinrichtungen und die Gesundheitsvorsorge – sprich Impfstrategie zu kontrollieren oder zumindest abzufedern. Dazu eine dringende Bitte: Vermeiden Sie unnötige Kontakte, unterbrechen Sie die Infektionskette...

Minister Steinbach informiert

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach informierte über wesentliche Punkte der Überbrückungshilfe III für Unternehmen, die von der Corona-Pandemie betroffen sind. Sie soll Unternehmen und Selbständige unterstützen, deren Geschäftsbetrieb zusammengebrochen ist oder die erhebliche Einbrüche verzeichneten.

„Ich bin froh, dass unseren von der Pandemie gebeutelten Unternehmen und Soloselbständigen mit der Überbrückungshilfe III nun eine weitere Hilfe zur Verfügung steht“, sagte Steinbach. Die Länder hätten gegenüber dem Bund auf eine schnelle und unbürokratische Unterstützung gedrängt. Dies sei im gemeinsamen Beschluss der Wirtschaftsminister der Länder am 4. Februar noch einmal bekräftigt worden.

Brandenburg hatte sich vehement für eine schnelle Auszahlung der Hilfen eingesetzt. „Wir haben heute als eines der ersten Landeskabinette der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Land zur Umsetzung der ‚ÜBH III‘ zugestimmt“, erklärte Steinbach und fügte hinzu: „Damit sind die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass am 10. Februar das bundeseinheitliche Antragsportal öffnen und die ersten Abschlagszahlungen für Brandenburger Unternehmern vom 12. Februar an ausgezahlt werden können. Das hilft den vielen vor allem kleineren Unternehmen und Soloselbständigen im Land.“ Soloselbständige können voraussichtlich in der kommenden Woche Anträge stellen.  Förderzeitraum ist von November 2020 bis Juni 2021.

 


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Wahlkreis 31: Märkisch-Oderland I/ Oder-Spree IV

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Newsticker

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

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